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  • Stellungnahme  FDP-Stadtratsfraktionzur Stadtratssitzung 01.04.2020

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    Eine aus unserer Sicht nicht notwendige Stadtratssitzung mit verschärften Corona-Sicherheitsmaßnahmen für die Stadtratsmitglieder war nach ca. knapp 16 Minuten vorbei, dann war der Spuk zu Ende. Zunächst haben die Fraktionen SPD, CDU, die Freien Wähler und die FDP beantragt, die ursprünglich 22-punktige Stadtratssitzung auf das absolut und unbedingt überhaupt Notwendige zu bereinigen, um der Corona-Situation […]

  • Neujahrsempfang 2020

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    FDP Neujahrs-Empfang mit wechselseitigem Respekt „Man kennt sich und weiß, wie der Andere denkt – auch überparteilich…“ Mayen. Seit weit mehr als 30 Jahren hat der jährliche Neujahrs-Empfang beim FDP-Stadtverband Tradition. „Ob wir uns hier im Alten Rathaus nächstes Jahr wieder treffen, ist allerdings fraglich“, stellte ihr Vorsitzender Ekkehard Raab bei seiner Begrüßung einer großen […]

  • HAUSHALTSREDE 2020

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        Man kann und mag  spekulieren, ob der vorliegende  Haushaltsentwurf auch durch die im April 2020 anstehende OB-Wahl  geprägt ist, ein knallharter Sparhaushalt ist er sicher nicht. Unser Ergebnishaushalt würde endlich mal positiv mit einem Plus von  rd. € 700.000,00 – 1 Mil. enden, wenn nicht der Sonderposten „ Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich“ […]

  • Stellungnahme FDP-Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung vom 19.06.2019

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    Die konstituierende Sitzung des Stadtrates war geprägt durch Abschied von verdienten Stadtratsmitgliedern, sowie etlichen Wahlen zu den Beigeordneten, Ausschüssen, Beiräten, etc. Die Verabschiedung von Bürgermeister Rolf Schumacher und seine einstimmige Wahl zum Ehrenbürger der Stadt Mayen stellte zweifelslos den Höhepunkt der Stadtratssitzung dar. Seine Verdienste für die Stadt werden sodann in einer Sonderstadtratssitzung gebührend gewürdigt. […]

  • Mitgliederversammlung FDP-Stadtverband / Vorstandswahl 2019

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    In einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung des FDP-Stadtverbandes standen unter anderem die Neuwahl des Vorstandes sowie die Ausrichtung zur Kommunalwahl 2019 an. Alter und neuer 1. Vorsitzender blieb Ekkehard Raab, zu seinen Stellvertretern wurden wie bisher Bärbel Weinert-Velten und Thomas Schroeder gewählt. Die Tätigkeit des Geschäftsführers wird weiterhin von Hans-Josef Roth und die des Schatzmeisters […]

  • Bericht FDP-Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung vom 10.04.2019

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    Bericht FDP-Stadtratsfraktion Stadtratssitzung 10.04.2019 Die letzte Stadtratssitzung vor der Kommunalwahl! Diesem Umstand dürfte geschuldet sein, dass es neuerlich zu einem schwarzen Tag für die städtischen Finanzen der Stadt gekommen ist. Dass eine weitere Kindertagesstätte mit 6 Gruppen in Mayen notwendig und auch kurzfristig gebaut werden muss, um dem Rechtsanspruch der Kinder und Eltern auf einen […]

  • Neujahrsempfang 2019

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        I. Begrüßung Meine sehr geehrte Damen und Herren, willkommen bei der FDP in Mayen! Ich darf sie erneut namens des Vorstandes des FDP-Stadtverbandes  zu unserem traditionellen, mehr als 30 Jahre bestehenden Neujahrsempfang wiederum in den Räumlichkeiten des Alten Rathauses herzlich willkommen heißen. Wie immer haben wir einen Ehrengast zum Empfang geladen. In diesem […]

  • Stellungnahme FDP-Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung am 11.12.2018

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    Stellungnahme FDP-Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung vom 11.12.2018 Haushaltsausgleich leichtfertig verspielt. Zwei Stadtratssitzungen innerhalb von einer Woche sind auch in Mayen nicht üblich. Insoweit bestand die Hoffnung, dass die abschließenden Haushaltsberatungen und Beschlussfassungen und dessen Verabschiedung sich in einem zeitlich vertretbaren Rahmen halten. Die Fraktionen der GroKo CDU und SPD haben sodann allerdings den Stadtrat jeweils mit […]

  • Bericht FDP-Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung vom 06.12.2018

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    Bericht FDP-Stadtratsfraktion Stadtratssitzung 06.12.2018 Neuerlich nahm die sogenannte „SteG-Affäre“ breiten Raum zur Diskussion im Stadtrat ein. So unbefriedigend, wenig transparent und zögerlich die bisherige Aufarbeitung der Probleme von statten ging, haben wir nunmehr die Erwartung, dass die längst überfälligen Schritte nunmehr unverzüglich vollzogen werden. Hierzu gehört, dass die vorläufig ermittelten Schadensersatzansprüche in einer Größenordnung von […]

  • Stellungnahme FDP-Stadtratsfraktion Stadtratssitzung vom 23.10.2018

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    Stellungnahme FDP-Stadtratsfraktion Stadtratssitzung Dienstag 23.10.2018 Wichtige Tagesordnungspunkte zur Stadtentwicklung, Erwerb der Straßenbeleuchtung, aber auch zum leidigen Thema zweckwidrige Mittelverwendung bei der Stadtentwicklungsgesellschaft standen im Stadtrat zur Diskussion und Erörterung an. Das Thema Erwerb der Straßenbeleuchtung durch die Stadt könnte nach vielen Jahren in den nächsten Wochen und Monaten abgeschlossen werden, allerdings nach wie vor ergebnisoffen. […]