Allgemeines

  • Neujahrsempfang 2020

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    FDP Neujahrs-Empfang mit wechselseitigem Respekt „Man kennt sich und weiß, wie der Andere denkt – auch überparteilich…“ Mayen. Seit weit mehr als 30 Jahren hat der jährliche Neujahrs-Empfang beim FDP-Stadtverband Tradition. „Ob wir uns hier im Alten Rathaus nächstes Jahr wieder treffen, ist allerdings fraglich“, stellte ihr Vorsitzender Ekkehard Raab bei seiner Begrüßung einer großen […]

  • Mitgliederversammlung FDP-Stadtverband / Vorstandswahl 2019

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    In einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung des FDP-Stadtverbandes standen unter anderem die Neuwahl des Vorstandes sowie die Ausrichtung zur Kommunalwahl 2019 an. Alter und neuer 1. Vorsitzender blieb Ekkehard Raab, zu seinen Stellvertretern wurden wie bisher Bärbel Weinert-Velten und Thomas Schroeder gewählt. Die Tätigkeit des Geschäftsführers wird weiterhin von Hans-Josef Roth und die des Schatzmeisters […]

  • Bericht FDP-Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung vom 10.04.2019

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    Bericht FDP-Stadtratsfraktion Stadtratssitzung 10.04.2019 Die letzte Stadtratssitzung vor der Kommunalwahl! Diesem Umstand dürfte geschuldet sein, dass es neuerlich zu einem schwarzen Tag für die städtischen Finanzen der Stadt gekommen ist. Dass eine weitere Kindertagesstätte mit 6 Gruppen in Mayen notwendig und auch kurzfristig gebaut werden muss, um dem Rechtsanspruch der Kinder und Eltern auf einen […]

  • Stellungnahme FDP-Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung am 11.12.2018

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    Stellungnahme FDP-Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung vom 11.12.2018 Haushaltsausgleich leichtfertig verspielt. Zwei Stadtratssitzungen innerhalb von einer Woche sind auch in Mayen nicht üblich. Insoweit bestand die Hoffnung, dass die abschließenden Haushaltsberatungen und Beschlussfassungen und dessen Verabschiedung sich in einem zeitlich vertretbaren Rahmen halten. Die Fraktionen der GroKo CDU und SPD haben sodann allerdings den Stadtrat jeweils mit […]

  • Bericht FDP-Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung vom 06.12.2018

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    Bericht FDP-Stadtratsfraktion Stadtratssitzung 06.12.2018 Neuerlich nahm die sogenannte „SteG-Affäre“ breiten Raum zur Diskussion im Stadtrat ein. So unbefriedigend, wenig transparent und zögerlich die bisherige Aufarbeitung der Probleme von statten ging, haben wir nunmehr die Erwartung, dass die längst überfälligen Schritte nunmehr unverzüglich vollzogen werden. Hierzu gehört, dass die vorläufig ermittelten Schadensersatzansprüche in einer Größenordnung von […]

  • Stellungnahme FDP-Stadtratsfraktion Stadtratssitzung vom 23.10.2018

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    Stellungnahme FDP-Stadtratsfraktion Stadtratssitzung Dienstag 23.10.2018 Wichtige Tagesordnungspunkte zur Stadtentwicklung, Erwerb der Straßenbeleuchtung, aber auch zum leidigen Thema zweckwidrige Mittelverwendung bei der Stadtentwicklungsgesellschaft standen im Stadtrat zur Diskussion und Erörterung an. Das Thema Erwerb der Straßenbeleuchtung durch die Stadt könnte nach vielen Jahren in den nächsten Wochen und Monaten abgeschlossen werden, allerdings nach wie vor ergebnisoffen. […]

  • Presseerklärung FDP – Fraktion zur Verlegung Standort Krumholz

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    Presseerklärung FDP – Fraktion Blick –Aktuell, Wochenspiegel Verlegung Standort Krumholz 1. Die beabsichtigte Schließung der Filiale in der Mayen ist ein herber Schlag für die Innenstadt und für die Bemühungen zur Innenstadtbelebung. 2. Die unternehmerische Entscheidung zur Schließung ist selbstverständlich zu respektieren und wird durch Zahlen und Entwicklungen untermauert sein. 3. Hiervon ist die beabsichtigte […]

  • Antrag der FDP Fraktion zum Thema Windenergie im Mayener Hinterwald

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    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die FDP-Fraktion beantragen wir die Aufnahme des nachfolgenden Tagesordnungspunkts auf die Sitzung der nächsten Stadtratssitzung und beantragen:     1. Der Stadtrat beschließt, von  Errichtung von Windenergieanlagen im Mayener Hinterwald Abstand zu nehmen und insoweit die weiteren Verhandlungen mit der Firma Abo-Windenergie Wiesbaden zum Abschluss eines Kooperationsvertrages zu beenden bzw. […]

  • Pressemitteilung zur Stadtratssitzung vom 07.12.2016

    FDP-Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung vom Mittwoch 07.12.2016 Die Verabschiedung des Haushaltsplan 2017 stand auf der Tagesordnung. Die FDP-Stadtratsfraktion musste ihre Zustimmung zum Haushaltsplan verweigern. Der vom Oberbürgermeister vorgesehene Haushaltsausgleich im Ergebnishaushalt ausschließlich und alleine finanziert durch massive Steuererhöhungen Grundsteuer B und Gewerbesteuer zzgl. Erhöhung Straßenreinigungsgebühren und gewünschte Mehreinnahmen von 1,9 Millionen beim Jugendamt sind mit uns […]