Stellungnahme FDP-Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung vom 19.06.2019

Die konstituierende Sitzung des Stadtrates war geprägt durch Abschied von verdienten Stadtratsmitgliedern, sowie etlichen Wahlen zu den Beigeordneten, Ausschüssen, Beiräten, etc.

Die Verabschiedung von Bürgermeister Rolf Schumacher und seine einstimmige Wahl zum Ehrenbürger der Stadt Mayen stellte zweifelslos den Höhepunkt der Stadtratssitzung dar. Seine Verdienste für die Stadt werden sodann in einer Sonderstadtratssitzung gebührend gewürdigt.

Kaum weniger die Verdienste von Peter Wilbert, der mit seiner 50-jährigen Stadtratstätigkeit mehr als Geschichte schreibt und dessen jahrzehntelangen Engagement mit der Verleihung des Ehrenring der Stadt Mayen einen würdevollen Abschluss findet.

Der Übergang zum „normalen Geschäft“ war sodann nicht einfach. Die besprochene vereinbarte Zusammenarbeit von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP setzte sich dann in der Wahl der 3 Beigeordneten fort. Erfreulicherweise auch mit einem Großteil der Stimmen der anderen Fraktionen wurde Bernhard Mauel zum ehrenamtlichen Bürgermeister mit noch zu bestimmenden Geschäftsbereich gewählt, Christoph Michels sowie unser Mann Thomas Schröder zu Beigeordneten ebenfalls jeweils mit großen Mehrheiten.

Auch der Anpassung der Aufwandsentschädigung konnten wir unsere Zustimmung erteilen, es handelt sich hier zum einen um eine Art Inflationsausgleich, zum anderen war die Aufwandsentschädigung vor Jahren als Forderung ADD zur Haushaltskonsolidierung etwas gesenkt worden. Bei einem nach wie vor geltenden Sitzungsgeld von € 20,00, welches weit unter vergleichbaren Sätzen anderer Städte und Kommunen liegt, für uns noch vertretbar.

Für uns wichtig war, dass das Thema Digitales sich auch in der Ausschussarbeit wiederfinden sollte, auf unsere Anregung wurde dieses problemlos dem Stadtentwicklungsausschuss zugeordnet.

Dass gleichwohl die Stadtratssitzung weit mehr als 5 Stunden andauerte gibt für uns neuerlich Anlass entweder die Straffung der Sitzungen einzufordern oder die Abläufe um eine weitere Stadtratssitzung zu erweitern.

Für uns als FDP-Fraktion erfreulich, dass wir mit Stephan Guckenbiehl einen weiteren Mitstreiter in der Fraktion begrüßen dürfen, der unsere Aktivitäten und Arbeit verstärken wird, so Ekkehard Raab. Letztendlich sind weitere Gespräche im Rahmen der vereinbarten Zusammenarbeit zwischen CDU und Bündnis 90/Die Grünen, sicher auch unter Einschluss des Oberbürgermeisters zu führen, wobei es unser Wunsch und Wille ist mit den im Stadtrat vertretenen Demokratischen Fraktionen zusammen zu arbeiten.

 

Mayen, den 21.06.2019

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