26. November 2011 | Kommentare (0)

kritische Stellungnahme zum Haushaltsplan 2012

Der Vorstand des FDP Stadtverbandes nebst Stadtratsfraktion haben anlässlich der Haushaltsberatungen Haushaltsplan 2012 mögliche Einsparmöglichkeiten beim Betrieb des Museums Genovevaburg erörtert. Auf Anfrage der FDP Fraktion vom Juni 2011 wurden seitens der Verwaltung die Besucherzahlen aufgeschlüsselt nach Monaten unter Einschluss des Schieferbergwerks.

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22. Oktober 2011 | Kommentare (0)

Stellungnahme zur Stadtratssitzung vom 19.10.2011

Der Entwurf der Haushaltsatzung für das Jahr 2012 wurde von der Verwaltung vorgelegt. Wie leider erwartet neuerlich mit erheblichen Defiziten, sowohl im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt. Trotz guter bis sehr guter Gewerbesteuereinnahmen wird kaum eine Möglichkeit bestehen für einen Haushaltsausgleich zu sorgen. Bund und Land sind gefordert für nachhaltige Entlastungen zu sorgen und nicht wie in der Vergangenheit immer wieder Aufgaben und die damit verbundene Kosten auf die Kommunen zu übertragen, so Fraktionsvorsitzender Raab. Weiterlesen

18. August 2011 | Kommentare (0)

Stellungnahme zum Leserbrief der FWM Fraktion Mayen „Kreditbedarf explosionsartig gestiegen“

Der FWM-Fraktionsvorsitzende glaubt die Ursachen für die finanzielle Schieflage der Stadt Mayen im Verantwortungsbereich von CDU und FDP und der Oberbürgermeisterin zu sehen, wärmt dabei unter anderem das Uraltthema „Im Barwinkeltal“ auf und meint, dass die Fortschreibung weiterer vermeintlicher Versäumnisse der Verwaltung und CDU und FDP „nur nach billigem Populismus aussehen“ würde. Weiterlesen

30. März 2011 | Kommentare (1)

JuLis: Schonungslose Fehleranalyse nach der Landtagswahl nötig

Nach der bitteren Wahlniederlage der Freien Demokraten bei den Landtagswahlen fordern wir JuLis eine ehrliche und schonungslose Fehleranalyse, bei der aus unserer Sicht nichts und niemand ausgenommen werden darf. Mit 4,4% der Landesstimmen und 4,5% der Wahlkreisstimmen von Mayen hat die FDP den Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag verpasst und ist im Vergleich zur Bundestagswahl um 14% eingebrochen. Dies ist umso bitterer, da unserer Meinung nach nicht die solide Arbeit der Landesfraktion abgewählt wurde, sondern eine Abstrafung der Bundespolitik den maßgeblichen Grund darstellte. Weiterlesen

12. März 2011 | Kommentare (0)

Auf gutem Kurs? Offener Brief an Kurt Beck

Sehr geehrter Herr Beck, mit großem Erstaunen haben wir insbesondere in den letzten Wochen und Monaten Ihre Wortmeldungen in der Presse zur Kenntnis genommen. Sie sprechen gerne von Anstand und Moral und proklamieren, dass Sie im Falle einer Verfehlung wie die des Herrn zu Guttenberg „handeln“ würden. Noch am 27.02. diesen Jahres traten Sie dafür ein, dass Sie in einem solchen Fall als Regierungschef Maßnahmen ergreifen würden. Weiterlesen

05. Februar 2011 | Kommentare (0)

Kreisparteitag 2011 in Vallendar

Beim Kreisparteitag des FDP-Kreisverbandes Mayen-Koblenz am 5. Februar 2011 in Vallendar wurde deutlich, dass die Liberalen trotz der derzeitigen Umfragen den Kopf nicht hängen lassen, sondern mit Zuversicht und Elan den Wahlkampf zur Landtagswahl am 27. März angehen. Weiterlesen

22. Dezember 2010 | Kommentare (0)

Mitgliederbrief des Kreisvorsitzenden

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu. Ich möchte dies auch in diesem Jahr zum Anlass nehmen, Ihnen kurz über die Entwicklung des Kreisverbandes zu berichten. Der Auftritt der bürgerlichen Koalition auf Bundesebene hat viel (teilweise berechtigte) Kritik hervorgerufen. Weiterlesen